Politik erklärt
Lilly Braun
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Was genau passiert eigentlich im Bundestag? Viele kennen das hohe Gebäude mit der Glaskuppel in Berlin , aber was dort drinnen geschieht, bleibt oft unklar. Dabei ist der Bundestag das Herzstück unserer Demokratie: Hier wird diskutiert, beraten und über Gesetze entschieden, die unseren Alltag direkt betreffen. In diesem Beitrag erklären wir verständlich, was der Bundestag ist, wie er arbeitet und warum seine Rolle so wichtig ist.

Was ist der Bundestag?

Die Defintion des Bundestages der Bundeszentrale der Politische Bildung lautet:

„Der […] Deutsche[r] Bundestag ist die erste Kammer des Parlaments in Deutschland und das einzige vom Volk direkt gewählte oberste Bundesorgan (Volksvertretung). Die Mitglieder des B[undestags] werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl (Art. 38 GG) für vier Jahre vom Volk gewählt.“

Der parlamentarische Gedanke reicht in Deutschland bis zur Weimarer Republik zurück, doch das System scheiterte an politischer Instabilität und autoritären Entwicklungen. Der Bundestag der Nachkriegszeit sollte aus diesen Fehlern lernen und eine parlamentarische Stabilität sicherstellen. Nach dem Zweiten Weltkrieg traf der Parlamentarische Rat ab September 1948 die Vorbereitungen für die parlamentarische Demokratie in Westdeutschland. Am 23. Mai 1949 verabschiedete er das Grundgesetz. Dieses sah ein starkes Parlament und demokratische Grundlagen wie allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlen vor. Die Bevölkerung wählte am 14. August 1949 den ersten Bundestag mit einer Wahlbeteiligung von 78,5 %. Elf Parteien waren vertreten. Am 7. September erfolgte die konstituierende Sitzung, geleitet von Alterspräsident Paul Löbe. Kurz darauf wählte der Bundestag Konrad Adenauer zum ersten Bundeskanzler. Um die Parteienzersplitterung der Weimarer Republik zu vermeiden, führte man ab der zweiten Wahl 1953 die Fünf-Prozent-Hürde1 ein. Sie stabilisierte das Parteiensystem und erleichterte eine Mehrheitsbildung im Parlament.

Nach der deutschen Wiedervereinigung tagte die erste gesamtdeutsche Sitzung des Bundestags am 4. Oktober 1990 in Berlin (Bundestag + Volkskammer). Im Juni 1991 wurde offiziell beschlossen, den Bundestag nach Berlin zu verlegen, wo er bis heute seinen Sitz hat. 1999 war der Umbau des ehemaligen Reichstagsgebäudes mit Glaskuppel abgeschlossen.

Wie setzt sich der Bundestag zusammen?

Gewählt vom Volk setzt sich der Bundestag aus 630 Abgeordneten der verschiedenen Parteien zusammen, die mindestens fünf Prozent bei der letzten Bundestagwahl der Bürger*innen erreichen konnten. Je mehr Prozent eine Partei bei der Wahl erhält, desto mehr Plätze im Bundestag erhalten sie. In diesem Rahmen treffen viele verschiedene politische Meinungen aufeinander und sorgen für Vielfältigkeit, sowie einer angemessenen Vertretung der mannigfachen Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland.

Welche Aufgaben hat der Bundestag?

Zu den wichtigsten Aufgaben des Bundestags zählt die Gesetzgebung, die Beratung über den vom Finanzministerium aufgestellten Bundeshaushalt2 und der Einsätze der Bundeswehr im Aushalt. Auch für die Wahl des Bundeskanzlers ist der Bundestag zuständig.

Oft wird der Bundestag auch als Kontrolorgan bezeichnet, da er die Bundesregierung überwacht und prüft, dass diese ihre Aufgaben im Sinne der Bürger*innen ausführt. Dazu zählen Tätigkeiten wie eine Fragerunde, Untersuchungsausschüsse und Anhörungen in Ausschüssen.

Warum ist der Bundestag wichtig für Deutschlands Demokratie?

Der Bundestag ist das gewählte Parlament der deutschen Bürgerinnen und Bürger. Die Wahlen hierfür werden, außer in wenigen Ausnahmen, alle vier Jahre durchgeführt. Damit ist der Bundestag die Vertretung der Bevölkerung und für die Bürger*innen eine Möglichkeit, aktiv die Bundesregierung mitzugestalten und -zubestimmen.

Da der Bundestag aus vielen verschiedenen Parteien sich zusammensetzt, treffen diverse Weltanschauungen aufeinander. Dadurch werden politische Entscheidungen aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet und öffentlich diskutiert. Er vetritt die Interessen der Bürger*innen und schützt wichtige Gesetze. Durch den Bundestag werden die Sorgen, Ideen und Meinungen der Bevölkerung in die Regierung getragen.

Der Bundestag ist kein entfernter Ort in Berlin , er ist der Ort, an dem Politik für die Menschen gemacht wird. Er gibt den Bürger*innen eine Stimme, schützt deren Freiheit und gestaltet das Zusammenleben in Deutschland mit.

  1. Bundeswahlgesetz gibt vor, dass eine Partei in ganz Deutschland insgesamt mindestens fünf Prozent erreichen muss, um in den Bundestag einziehen zu können. ↩︎
  2. Jährlicher Finanzplan des deutschen Staates, der festlegt, wie viel Geld der Bund einnimmt und wofür er es ausgibt. ↩︎

Quellenverzeichnis:

Was macht eigentlich der Bundestag?

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